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2016-1

Wie demokratisch ist das denn? TTIP

Das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP, das derzeit von der EU mit der USA verhandelt wird, steht stark in der Kritik. Befürchtet wird, dass wichtige Arbeitnehmer- und Verbraucherschutzrechte, Umweltstandards und demokratische Gestaltungsmöglichkeiten verloren gehen könnten. Historisch überkommene demokratische Selbstverwaltungsrechte der Kommunen stehen dann zur Disposition, wenn Konzerne das Recht bekommen, vor internationalen Schiedsgerichten den Staat auf Schadensersatz verklagen. Ist TTIP eine Gefahr für die Demokratie? Verstößt das Abkommen, ebenso wie CETA und TISA gegen die Verfassung? Alexander Trennheuser  ist Geschäftsführer bei „Mehr Demokratie e.V.“ in NW, das seit 25 Jahren in Bund und Ländern aktiv ist mit dem erklärten Ziel, die direkte Demokratie auszubauen. Er erklärt die Problematik in der Politischen Runde.

Montag, 1.2. 19:30 Bergische VHS Wuppertal Elberfeld Auer Schulstr.20